Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Art & Promotion – Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden |
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§ 1 Geltung der Bedingungen Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Art & Promotion erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. § 2 Vertragsabschluß 1. Die auf der Internet-Seite der Firma Art & Promotion enthaltenen Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Für die Preisangaben ist die jeweils gültige Preisliste der Firma Art & Promotion maßgeblich. Diese kann in der Internetgalerie eingesehen werden. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich Art & Promotion 30 Kalendertage gebunden. 2. Fehler, die durch die Übermittlung der Dateien vom Kunden zum Art & Promotion auftreten, fallen in den Verantwortungsbereich des Kunden. 3. Die vom Kunden übermittelten persönlichen Daten und Dateien werden vom Art & Promotion nach den Bestimmungen des Datenschutzes gespeichert. Der Kunde ist damit einverstanden, daß die persönlichen Daten und Dateien im Rahmen einer Betriebs- oder Teilbetriebsveräußerung an den Erwerber weitergegeben werden können. Auch hier werden die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes beachtet. 4. Die Firma Art & Promotion ist berechtigt, Aufträge aus urheberrechtlichen, strafrechtlichen Gründen oder wegen Verstoßes gegen die guten Sitten abzulehnen. 5. Alle weiteren Vereinbarungen, die zwischen der Firma Art & Promotion und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen. Auch die Abänderung dieser Schriftform bedarf ihrerseits der Schriftform. § 3 Preis, Preisänderungen 1. Die Preise schließen die Verpackung nicht ein. Hierfür gelten die in der jeweils aktuellen Preisliste festgelegten Konditionen. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Bestellwert von 250,- € trägt die Firma Art & Promotion die Versandkosten. § 4 Lieferzeiten 2. Die Ausführung des Auftrages erfolgt innerhalb des üblichen Geschäftsganges. Im Einzelfall können feste Lieferzeiten mit uns ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. 3. Aufpreispflichtige Expressaufträge werden innerhalb von sechs Stunden nach schriftlichem Auftragseingang ausgeführt. 4. Die Firma Art & Promotion übergibt die ausgeführten Aufträge unverzüglich dem Spediteur. Für eine Verzögerung aufgrund der nicht rechtzeitigen Auslieferung durch den Spediteur haftet die Firma Art & Promotion nur, sofern den Spediteur grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz trifft. 5. Für alle Fälle der Verzögerung tritt die Firma Art & Promotion ihre gegenüber dem Spediteur bestehenden Ansprüche an den Kunden ab. |
1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. 2. Der Versand erfolgt grundsätzlich versichert. § 6 Gewährleistung 1. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert die Firma Art & Promotion nach ihrer Wahl unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. 2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung. 3. Offensichtliche Mängel müssen der Firma Art & Promotion unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch die Firma Art & Promotion bereitzuhalten. 4. Die Firma Art & Promotion und der Kunde sind sich einig, daß es wegen technischer Gründe zu Farbabweichungen zwischen den in der Datei des Kunden festgelegten Farben und den ausgedruckten Farben kommen kann. Nicht mitgelieferte Schriften werden durch ähnliche ersetzt. Deshalb kommen die Firma Art & Promotion und der Kunde überein, daß Schrift- und Farbabweichungen keinen offensichtlichen Mangel der Lieferung darstellen. 5. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl die Herabsetzung des Preises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. § 7 Haftungsbegrenzung 1. Bei der Übermittlung von Dateien im Internet kann es in sehr seltenen Fällen zu Störungen kommen. Die Firma Art & Promotion übernimmt deshalb keine Haftung im Hinblick auf die Virenfreiheit der über Internet übermittelten Programme. 2. Die Firma Art & Promotion hat in seinem Drucktreiber den Quellcode Dritter verarbeitet. Hinsichtlich dieser Programmteile nicht beherrschbarer Risiken, insbesondere solche die durch die fehlende Schadensfreiheit des Programms Druckertreiber eintreten, übernimmt die Firma Art & Promotion keine Haftung. Für Mangelfolgeschäden, die durch die Installation und Anwendung des Programms Druckertreiber beim Kunden verursacht werden, übernimmt die Firma Art & Promotion keine Haftung. 3. Der Kunde wird darauf hingewiesen, daß er vor Übermittlung seiner Dateien an die Firma Art & Promotion eine Sicherungskopie zu erstellen hat. Tritt an den vom Kunden übermittelten Dateien eine Beschädigung oder ein Datenverlust ein, so übernimmt die Firma Art & Promotion hierfür keine Haftung. |
5. Der Kunde stellt die Firma Art & Promotion ausdrücklich von allen Ansprüchen frei, die sich aus der Verletzung fremder Urheber- und Markenrechte ergeben könnten. Dies umfaßt bildliche und textliche Inhalte, ist aber nicht allein auf sie beschränkt. § 8 Eigentumsvorbehalt 1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die der Firma Art & Promotion aus dem Vergütungsanspruch gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behält sich die Firma Art & Promotion das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). 2. Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. § 9 Zahlung 1. Bei Neukunden erfolgt die Auftragsausführung durch die Firma Art & Promotion grundsätzlich nur gegen Bankeinzug oder Vorkasse. Die Firma Art & Promotion belastet das Kundenkonto erst nach Ausführung des Auftrages. Allerdings weist die Firma Art & Promotion in diesem Zusammenhang auf die Möglichkeit des Datenmißbrauchs hin, die sich durch die Versendung der Bankdaten im Internet ergeben können und empfiehlt die Daten nur per Telefon oder Fax zu übermitteln. 2. Wurde bereits ein Auftrag für den Kunden ausgeführt und hat diesen der Kunde ordnungsgemäß bezahlt, so kann die Lieferung auch gegen Rechnung erfolgen. 3. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt. § 10 Rechtsgrundlage und Erfüllungsort 1. Auf unsere Rechtsbeziehungen findet ohne Rücksicht auf den Gerichtsort ausschließlich deutsches Recht Anwendung. 2. Erfüllungsort für alle Ansprüche aus den mit der Firma Art & Promotion abgeschlossenen Verträgen ist Hamburg. § 11 Sonstiges Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Für Verbraucher im Sinne des Fernabsatzgesetzes gelten nicht diese AGBs, sondern die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen. |
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